Rettet die Bienen

 

BEKANNTMACHUNG 

über die Eintragung für das Volksbegehren

"Rettet die Bienen"

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019) 

 

 

 

1.  Die Stadt Erlenbach a.Main bildet einen Eintragungsbezirk. 

 

     Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten: 

 

Ort 

Tag 

Zeit 

barrierefrei 

Rathaus, Zimmer 1 

Donnerstag, 31. Januar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

ja 

 

13:00 bis 16:00 Uhr 

Freitag, 01. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

Montag, 04. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

 

13:00 bis 20:00 Uhr 

Dienstag, 05. Februar 

08.00 bis 12:00 Uhr 

 

13:00 bis 16:00 Uhr 

Mittwoch, 06. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

 

13:00 bis 16:00 Uhr 

Donnerstag, 07. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

 

13:00 bis 16:00 Uhr 

Freitag, 08. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

Samstag, 09. Februar 

10:30 bis 12.30 Uhr 

Montag. 11. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

 

13:00 bis 20:00 Uhr 

Dienstag, 12. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

 

13:00 bis 16:00 Uhr 

Mittwoch, 13. Februar 

08:00 bis 12:00 Uhr 

 

13:00 bis 16:00 Uhr 

Kindergarten in Mechenhard 

Mittwoch, 06. Februar 

17:00 bis 18:00 Uhr 

nein 

Samstag, 09. Februar 

09:00 bis 10:00 Uhr 

Streitberghalle in Streit 

Dienstag, 12. Februar 

16:30 bis 17:30 Uhr 

ja 

 

Außerdem wird am Mittwoch, 06. Februar in der Zeit von 16:15 bis 16:30 Uhr in den Kliniken Miltenberg-Erlenbach GmbH, Krankenhausstraße 41 und von 16:30 Uhr bis 16:45 im Seniorenwohnstift Erlenbach, Krankenhausstraße 39 gemäß § 75 Abs. 3 Landeswahlordnung stimmberechtigten Personen, die keinen der oben aufgeführten allgemeinen Eintragungsräume aufsuchen können, die Gelegenheit zur Eintragung gegeben. Stimmberechtigte, die nicht ihren Hauptwohnsitz in Erlenbach a. Main haben, benötigen dafür einen Eintragungsschein ihrer Wohnsitzgemeinde (Vergleiche: Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen vom 03. Januar 2019, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 01 vom 03. Januar 2019) 

 

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen. 

 

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. 

 

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden. 

 

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs). 

 

6.   Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist in der Stadtverwaltung, Bürgerbüro, Zimmer 1, Bahnstraße 26, 63906 Erlenbach a. Main während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden. 

 

Erlenbach a. Main 03.01.2019 

i.A. 

 

Kampf 

Leiter Hauptreferat