Keine überraschende Wende, sondern besonnene Vorarbeit

Bereits in der letzten Woche hatte Bürgermeister Michael Berninger die Mainsite als Standortbetreiber und die Bürgerinitiative zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen, das dann am letzten Freitag stattgefunden hat. Als Vertreter der BI waren Maren Stegmann in Begleitung von Ludwig Stegmann und Dr. Steffen Scharrer vom Bund Naturschutz der Einladung gefolgt. In einer vertrauensvollen Atmosphäre wurden die gegenseitigen Erwartungen ausgetauscht. Insbesondere wurde über die Fragen des Naturschutzes und der Verkehrserschließung gesprochen.

Die Vertreter der Mainsite waren bereit, den im Dezember vom Stadtrat beschlossenen Umgriff des Planungsgeländes zu verkleinern und so der BI entgegen zu kommen. Im Bereich des Naturschutzes legte Dr. Scharrer eigene Vorschläge vor, die grundsätzlich auf positive Zustimmung des Standortbetreibers trafen.

Bürgermeister Michael Berninger machte schließlich einen Kompromissvorschlag zum Planungsumgriff. Diese würde die komplette Spallgrube aus der Planung nehmen und die Bebauungslinie zurückführen auf die Höhe des auf der anderen Seite der Gleise liegenden städtischen Industriegebietes „Im Fluss“. Somit wäre die Gelegenheit gegeben, einen wesentlichen Teil des naturschutzrechtlichen Ausgleichs in unmittelbarer Nähe der neuen Industriefläche in der alten Spallgrube zu erbringen und der regionale Grünzug würde unberührt bleiben. Die südliche Erschließungsstraße würde um die Spallgrube herumgeführt werden.

Außerdem wurde gemeinsam festgelegt, die Naturschutzverbände ins weitere Verfahren stärker einzubinden, als dies beim offiziellen Bebauungsplanverfahren der Fall ist. Hier werden sie nur als Träger öffentlicher Belange gehört. Insbesondere die Fragen der ökologischen Auswirkungen werden dadurch stärker berücksichtigt.

Es wurde abschließend vereinbart, dass die BI diese Vorschläge intern diskutieren und innerhalb von zwei Wochen eine Rückmeldung geben solle. Dann solle in einer erweiterten Runde über die Vorschläge diskutiert werden.  Zielsetzung war es, zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, die die Aufhebung der Beschlüsse vom Dezember 2022 und somit die Forderungen des Bürgerbegehrens erfüllt hätten. 

Am Donnerstagnachmittag dieser Woche hat dann die Mainsite einen überraschenden Vorschlag vorgelegt, der noch einmal den Flächenumfang, notwendige Waldrodungen und die südliche Verkehrserschließung zurückgenommen hat. In einem Telefonat mit Bürgermeister Berninger bestätigte Dr. Scharrer, dass dies ein überraschender, aber zielführender Vorschlag der Mainsite sei, der gut diskutiert werden könne. Die BI wolle sich Anfang nächster Woche darüber besprechen.

Bürgermeister Berninger gibt sich optimistisch, dass bis zur Behandlung des Bürgerbegehrens in der nächsten Stadtratssitzung ein gemeinsamer Vorschlag zustande kommt. Dann wäre der Idealfall erreicht, den auch die Mainsite laut ihrer letzten Pressemitteilung so erkennt. Der Stadtrat könne dann der Aufhebung der Beschlüsse vom Dezember zustimmen. Somit sei dem Bürgerbegehren stattgegeben und ein Bürgerentscheid nicht notwendig. Ein Entscheid führe immer zu scharfen Trennlinien durch die Bevölkerung, wie man gerade in Elsenfeld und Miltenberg sehen könne. „Ein Aussetzen der Beschlüsse, wie jetzt im Bürgermeisterwahlkampf vorgeschlagen, erfüllt rechtlich nicht die Vorgaben eines Bürgerbegehrens. Wir können nur das Begehren wortgleich annehmen und die Beschlüsse aufheben, oder es kommt eben zu einem Bürgerentscheid“, so Michael Berninger.  

Für den Fall einer gemeinsamen Lösung wird Bürgermeister Berninger dem Stadtrat folgenden Vorschlag unterbreiten, um dem Wunsch der Bevölkerung nach ausreichender Information nachzukommen: Der Stadtrat hebt die Beschlüsse vom Dezember 2022 auf (Umfang des Bebauungsplans und grundsätzliche Zustimmung zum Waldtausch). Gleichzeitig beschließt der Stadtrat das neue, gemeinsame Konzept als grundlegende Idee, ohne einen Aufstellungsbeschluss zu fassen. Dieses neue Konzept wird der Bevölkerung in einer Bürgerversammlung Mitte April 2023 vorgestellt und dort diskutiert. Falls es auf breite Zustimmung stößt, wird es in der folgenden Stadtratssitzung als Aufstellungsbeschluss gefasst und das Bebauungsplanverfahren neu eröffnet.